Auszug aus den AGB:
1. Vertragsabschluß und Vertragsgegenstand
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen . Ein Vertragsverhältnis kommt nur durch Annahme einer schriftlichen Bestellung zustande: Erklärungen per Fax oder E-Mail im Bezug auf unser Angebot genügen für die Einhaltung der Schriftform. Die Auftragsannahme erfolgt mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung unsererseits. Bis dahin sind allfällige Angebote von unserer Seite freibehalten. ....
2. Preise
Sofern im Vertrag nicht anders vereinbart, gelten die Preise laut der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste ab Auslieferungslager, exklusive Transportkosten und ohne Umsatzsteuer.
3. Lieferung
Lieferungen werden von CAD-labor KG nach Maßnahme ihrer betrieblichen Möglichkeiten sobald wie möglich durchgeführt. Teillieferungen sind zulässig. Unabwendbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, behördliche Eingriffe und Verbote, Transport- und Verzollungsverzug, Streiks, Aussperrungen usw. und von der CAD-labor KG nicht verschuldete Umstände, berechtigen CAD-labor KG zum Lieferverschub, allenfalls zum Rücktritt vom Vertrag. Mit der Übergabe der Ware an den Käufer oder der Abgabe der Ware zur Versendung geht die Gefahr, wie Verlust, Minderung, Beschädigung, Verspätung usw., auf den Käufer über. ....
4. Beanstandungen
Alle Waren verlassen gut verpackt CAD-labor KG. Der Käufer verpflichtet sich, die Artikel bei ihrer Ankunft gut und gewissenhaft zu prüfen. Alle eventuell auftretenden Transportschäden sind innerhalb von 10 Tagen anzuzeigen. Die Frist der Mängelrüge erlischt nach 10 Tagen. Eine Mängelrüge entbindet nicht vor der fristgemäßen Zahlung des Kaufpreises.
5. Zahlungsbedingung, Verzug
Es gelten als Zahlungsver-einbarung 8 Tage netto ab Rechnungsdatum, wenn nicht Abweichungen genannt sind. Der vereinbarte Kaufpreis ist spätestens zu dem in der Faktura genannten Zeitpunkt (Fälligkeitsdatum) zu bezahlen. ....
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware fällt unter den erweiterten Eigentumsvorbehalt und bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Rechnungen und der Regulierung eines etwaigen Kontokorrentsaldos unser Eigentum. .....
9. Haftungausschluß
Schaden durch Software / Softwarefehler. CAD-labor KG haftet nicht für die durch den Einsatz der verkauften Software entstandenen Schäden. ....
10. Gerichtsstand
Der Kaufvertrag abgeschlossen zwischen CAD-labor KG und dem Kunden unterliegt ausschliesslich
österreichischem Recht. Der Gerichtsstand ... ist Innsbruck.
11. Datenschutz
Dieser Bereich wird separat hier beschrieben.
1. Vertragsabschluß und Vertragsgegenstand
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen . Ein Vertragsverhältnis kommt nur durch Annahme einer schriftlichen Bestellung zustande: Erklärungen per Fax oder E-Mail im Bezug auf unser Angebot genügen für die Einhaltung der Schriftform. Die Auftragsannahme erfolgt mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung unsererseits. Bis dahin sind allfällige Angebote von unserer Seite freibehalten. ....
2. Preise
Sofern im Vertrag nicht anders vereinbart, gelten die Preise laut der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste ab Auslieferungslager, exklusive Transportkosten und ohne Umsatzsteuer.
3. Lieferung
Lieferungen werden von CAD-labor KG nach Maßnahme ihrer betrieblichen Möglichkeiten sobald wie möglich durchgeführt. Teillieferungen sind zulässig. Unabwendbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, behördliche Eingriffe und Verbote, Transport- und Verzollungsverzug, Streiks, Aussperrungen usw. und von der CAD-labor KG nicht verschuldete Umstände, berechtigen CAD-labor KG zum Lieferverschub, allenfalls zum Rücktritt vom Vertrag. Mit der Übergabe der Ware an den Käufer oder der Abgabe der Ware zur Versendung geht die Gefahr, wie Verlust, Minderung, Beschädigung, Verspätung usw., auf den Käufer über. ....
4. Beanstandungen
Alle Waren verlassen gut verpackt CAD-labor KG. Der Käufer verpflichtet sich, die Artikel bei ihrer Ankunft gut und gewissenhaft zu prüfen. Alle eventuell auftretenden Transportschäden sind innerhalb von 10 Tagen anzuzeigen. Die Frist der Mängelrüge erlischt nach 10 Tagen. Eine Mängelrüge entbindet nicht vor der fristgemäßen Zahlung des Kaufpreises.
5. Zahlungsbedingung, Verzug
Es gelten als Zahlungsver-einbarung 8 Tage netto ab Rechnungsdatum, wenn nicht Abweichungen genannt sind. Der vereinbarte Kaufpreis ist spätestens zu dem in der Faktura genannten Zeitpunkt (Fälligkeitsdatum) zu bezahlen. ....
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware fällt unter den erweiterten Eigentumsvorbehalt und bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Rechnungen und der Regulierung eines etwaigen Kontokorrentsaldos unser Eigentum. .....
9. Haftungausschluß
Schaden durch Software / Softwarefehler. CAD-labor KG haftet nicht für die durch den Einsatz der verkauften Software entstandenen Schäden. ....
10. Gerichtsstand
Der Kaufvertrag abgeschlossen zwischen CAD-labor KG und dem Kunden unterliegt ausschliesslich
österreichischem Recht. Der Gerichtsstand ... ist Innsbruck.
11. Datenschutz
Dieser Bereich wird separat hier beschrieben.
